{"id":360,"date":"2019-03-20T21:58:37","date_gmt":"2019-03-20T19:58:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.umsvieh.at\/?p=360"},"modified":"2019-05-21T10:33:04","modified_gmt":"2019-05-21T10:33:04","slug":"der-21-mai-2008","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.umsvieh.at\/?p=360","title":{"rendered":"Der 21.Mai 2008"},"content":{"rendered":"

Der BVT-Untersuchungsausschuss des Nationalrats befasste sich heute wieder  mit der Vorgeschichte des Wr..Neust\u00e4dterTiersch\u00fctzerprozesses. Dazu eine R\u00fcckblende:    –„Der 21.Mai, der UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt, war f\u00fcr die \u00f6sterreichische Tierschutzszene ein merk-w\u00fcrdiger Tag“, stand damals in der Zeitschrift anima<\/em>. „In einer bundesweiten von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt gesteuerten Polizeiaktion wurden zehn aktive Tiersch\u00fctzer\/Tierrechtler festgenommen, 23 Wohnungen, Vereinsb\u00fcros etc. stundenlang durchsucht, fast alle Unterlagen ob Computer, Handys, Papiere mitge-nommen. Inhaftiert wurden u.a. der Obmann des Vereins gegen Tierfabriken (VgT) DDr.Balluch Die Arbeit der sehr aktiven Vereine VgT, RespekTiere, TierWeGe unsd anderer wurde durch ersatzlose Be-schlagnahme von Spenderlisten und Arbeitsmaterials unm\u00f6glich gemacht oder schwer beeintr\u00e4chtigt. Die zehn Festgenommenen, denen man auch noch drei Wochen sp\u00e4ter noch nicht gesagt hat, wessen man sie im einzelnen beschuldigt und die sich daher bislang auch nicht verteidigen konnten, sitzen seither, zuletzt verl\u00e4ngert bis Anfang Juli, in Untersuchungshaft.<\/p>\n

Grund f\u00fcr die Aktion waren soweit den d\u00fcrftigen Angaben der Staatsanwaltschaft zu entnehmen rund 30, nach anderer Angabe 14 Delikte mit tats\u00e4chlichem oder angenommenen Tierschutzbezug, die im letzten Jahrzehnt begangen wurden und die die Staatsanwaltschaft allerdings ohne personelle Pr\u00e4zisierung den Beschuldigen zuordnet, darunter zwei Brandanschl\u00e4ge im Jahre 2000, etliche Butters\u00e4ureattentate gegen Pelz- oder auch Pelz f\u00fchrende Gesch\u00e4fte wie Kleider Bauer, und andere kleinere Sachbesch\u00e4digungen, sowie auch Stalking gegen eine Sprecherin der Fa. Kleider Bauer, und auf all dem fu\u00dfend vor allem der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Organisation (\u00a7278a Strafgesetzbuch, der Mafiaparagraf).
\nDie Zahl der im letzten Jahrzehnt insgesamt angezeigten, ob zutreffend oder nicht der Tierschutzszene zugeordneten Gerichtsdelikte lag laut Verfassungsschutzberichten h\u00f6her, 2002 bis 2006 j\u00e4hrlich zwischen 18 und 37. Gemessen an den gerichtlich strafbaren Delikten \u00fcberhaupt (rund 500.000 bis 600.000 j\u00e4hrlich) also mikroskopisch wenig; f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Unternehmen nicht mehr als ein kaum f\u00fchlbarer Nadelstich, f\u00fcr einen kleinen Familienbetrieb, der in unserem die Gro\u00dfen beg\u00fcnstigenden kapitalistischen Wirtschaftssystem bereits am Abgrund steht, jedoch unter Umst\u00e4nden existenzbedrohend.
\nEinige der Inhaftierten traten aus Protest in den Hungerstreik, nach drei Wochen verharrt nur mehr DDr.Balluch, inzwischen ins Gef\u00e4ngniskrankenhaus eingeliefert (und jetzt k\u00fcnstlich ern\u00e4hrt), bei diesem Protest.<\/p>\n

(Eine Anmerkung: Ich w\u00fcrde von Hungerstreik abraten. Die britische Regierung beeindruckte der Hungertod Barry Hornes nicht im mindestens; dabei ging es nur um die Einl\u00f6sung des Wahlversprechens, eine Kommission zur \u00dcberpr\u00fcfung der Tierversuchspraxis einzusetzen; der ORF hat den vielw\u00f6chigen Hungerstreik von Dolores Ozimic totgeschwiegen; unsere Regierung hatte seinerzeit f\u00fcr das Embargo gegen den Irak gestimmt, und blieb still, als Experten verzweifelt aus-riefen, es habe nichts gebracht au\u00dfer den Tod einer halben Million Kinder; zur Zeit des Nato-Angriffs auf Serbien, der immerhin direkt oder indirekt Tauenden das Leben kostete, begr\u00fc\u00dfte der damalige Bundeskanzler das Bombenwerfen…. Ich vermute, unsere Regierungen besitzen eine so solide emotionelle Struktur, da\u00df sie den Hungertod eines Gefangenen durchaus verkraften).<\/p>\n

Man k\u00f6nnte zur Tagesordnung \u00fcbergehen, sagen, wer Gewalt \u00fcbt mu\u00df damit rechnen eingesperrt zu werden, man k\u00f6nnte den Gerichtsbeh\u00f6rden vertrauen, Gewalt-t\u00e4ter zu ermitteln und zu verurteilen. G\u00e4be es da nicht etliche Merkw\u00fcrdigkeiten in der staatlichen Vorgangsweise, die wei-ter unten dargestellt sind. Zuvor noch ein paar Vorbemerkungen.
\n\u00d6sterreich ist, zumindest tun die Medien so, im Fu\u00dfballfieber: Europameister-schaften. Seit Monaten malen Zeitungen ein Schreckensszenario an die Wand, als ob \u2013 man verzeihe die rassistische For-mulierung \u2013 die Hunnen k\u00e4men, Polizei aus halb Europa wird zusammengezogen, um den bef\u00fcrchteten Horden randa-lierender, Mensch und Gut zusammen-schlagender Fans zu begegnen. Eine be-merkenswert kriminalit\u00e4tsbezogene und dabei sehr gewinntr\u00e4chtige Veranstaltungskette des Fu\u00dfballbundes. Ein klassi-scher Fall f\u00fcr den \u00a7 278a StGB? Niemand, nicht einmal der Staatsanwalt denkt daran.
\nEngagierte Tiersch\u00fctzer informieren \u00fcber Tierqu\u00e4lerei. Sie zeigen nicht nur kleine Taten kleiner Leute auf; auch schwere und gewerbsm\u00e4\u00dfige des einen oder anderen gro\u00dfen Unternehmens; mag die Qu\u00e4-lerei gesetzwidrig, mag sie beg\u00fcnstigt durch lasche Normen gesetzeskonform sein. Sie informieren \u00fcber S\u00e4umnisse staatlicher Organe bei der Verfolgung, \u00fcber Hinwegsehen…. Da kann es immer einmal passieren, da\u00df der eine oder die andere Zuh\u00f6rende sich sagt, da kann ich nicht mehr zuschauen, ich mu\u00df selbst das Recht in die Hand nehmen. Umso mehr als richtungsweisende Pers\u00f6nlichkeiten immer wieder den Alten vorwerfen, sie h\u00e4tten unter Adolf Hitler keinen Widerstand geleistet, sich feige nicht der Gefahr des M\u00e4rtyrertums ausgesetzt.<\/p>\n

Sind die, die Tierqu\u00e4lerei aufgedeckt haben, f\u00fcr strafbaren Widerstand einzelner verantwortlich?
\nDas Thema Widerstandsrecht gegen einen ungerechten Staat, gegen gesetzlich gesch\u00fctzte Brutalit\u00e4t der Oberen gegen Schwache wird seit Jahrtausenden diskutiert, die Streitschriften und philosophischen Abhandlungen f\u00fcllen Bibliotheken. Auch in unserem Bl\u00e4ttchen war dar\u00fcber schon viel zu lesen. Wir wollen die Debatte nicht \u00fcber Geb\u00fchr ausdehnen, die anima hat sich oft genug gegen Gewalt ausgesprochen.<\/p>\n

Die Einstellung gegen\u00fcber Terror variiert bekanntlich. Des einen Terrorist ist des anderen Freiheitsk\u00e4mpfer. Ob im Tierschutz oder in der hohen Politik. Unser Alt-Nationalratspr\u00e4sident Andreas Khol, ein Tiroler, wird vermute ich bei Absingen der Tiroler Landeshymne einem Terroristen alias Freiheitsk\u00e4mpfer die geb\u00fchrende Reverenz erweisen, w\u00e4hrend er gegen Leute, die nicht in Mantua sondern in Wiener Neustadt in Banden, sehr harte Worte findet. Menschen, die f\u00fcr die Befreiung von Tieren und nicht von Tirolern k\u00e4mpfen, d\u00fcrften nicht so sein Fall sein. Die ambivalente Haltung Regierender, die ihr F\u00e4hnchen nach dem Wind h\u00e4ngen, Terrorakte bejubeln oder verurteilen je nachdem, macht die Situation nicht durchsichtiger.
\nWeshalb hat der 11.September 2001 geradezu Kultstatus, w\u00e4hrend der 20.August 1998 praktisch vergessen ist? Wiewohl die Zerst\u00f6rung der Medikamentenfabrik El-Shifa im Sudan durch die Machthaber der USA indirekt ein Vielfaches an Menschenleben gekostet hat. Ist es vielleicht so, da\u00df Dunkelh\u00e4utige im westlichen Denken immer noch immer eher als untere Menschen gelten, deren Leid nicht viel mehr z\u00e4hlt als das von Tieren? In einem Bericht \u00fcber England stand vor ein paar Jahren in der anima: \u201e\u00dcbrigens lehnen diejenigen, die sich der sogenannten ALF (Animal Liberation Front) zugeh\u00f6rig f\u00fchlen (die gewundene Formulierung, weil es die ALF als Organisation gar nicht gibt), Terror gegen Leib und Leben ab. Die Terroristen sind ihrer Meinung nach diejenigen, die Lebewesen unter h\u00e4\u00dflichen Bedingungen aufziehen und mit ihnen Versuche betreiben.\u201c
\nDer in Tel Aviv geborene, in \u00d6sterreich lebende Schriftsteller Doron Rabinovici schreibt in seiner j\u00fcngst erschienenen Abhandlung \u201aDer ewige Widerstand\u2019: \u201eDie Geschichte des Widerstands ist so alt wie die der menschlichen Politik, und nichts deutet darauf hin, da\u00df sie irgendwann zu Ende gehen k\u00f6nnte. Der Widerstand wohnt jeder Macht von Anfang an inne, wobei die Formen des Widerstands sich jenen der Macht anzupassen versuchen. Der Widerstand ist eine Konstante, aber ebenso ewig ist der Streit \u00fcber den Widerstand.\u201c
\nBlicken wir zur\u00fcck in die Geschichte. Immer wieder haben allen Sanktionen der Obrigkeit zum Trotz Menschen gegen Ungerechtigkeit rebelliert. Es wird sich auch in Zukunft nicht verhindern lassen, da\u00df der eine oder andere junge Mensch emp\u00f6rt \u00fcber brutale Tierqu\u00e4lerei zur Gewalt greift. Nicht nur junge Menschen. Der franz\u00f6sische Schriftsteller Emile Zola schrieb vor mehr als einem Jahrhundert: \u201eWir haben in Paris erlebt, da\u00df einige alte Damen den gelehrten Vivisektoren auflauerten und mit ihren Sonnenschirmen \u00fcber sie herfielen. Sie schienen eher l\u00e4cherlich. Aber kann man sich die Emp\u00f6-rung vorstellen, welche diese armen Seelen bei dem Gedanken ergreifen mu\u00dfte, da\u00df man lebende Hunde nahm, um sie in St\u00fccke zu zerschneiden? Man bedenke doch, da\u00df sie diese erbarmungsw\u00fcrdigen Hunde lieben, und da\u00df es ihnen ist, als schnitte man ihnen in das eigne Fleisch!\u201c
\nDie anima hat Moral- und Rechtsphilosophie beiseitegelassen abseits aller Theorie aus der Sicht praktischer Tierschutzarbeit immer den Standpunkt vertreten: \u201eDer Glaube, eine kleine gewaltbereite Gruppe ohne R\u00fcckhalt in der gro\u00dfen Mehrheit der Bev\u00f6lkerung k\u00f6nne gegen\u00fcber Kapital und Staat siegen, ist realit\u00e4tsfremd. Unter den gegebenen Verh\u00e4ltnissen schadet Gewalt dem Tierschutz nur. Wer – zwar emotionell verst\u00e4ndlich – auf Gewalt setzt, l\u00e4uft Gefahr, letztlich nur eines zu erreichen, den Polizeistaat.\u201c Das hat sich besonders in der j\u00fcngeren restriktiven Gesetzgebung vor allem in den USA und in Gro\u00dfbritannien gezeigt, wo bereits ein gegen ein Unternehmen gerichteter kritischer Brief den Schreiber f\u00fcr drei Monate oder l\u00e4nger ins Gef\u00e4ngnis bringen kann, und es zeigt sich gerade jetzt in \u00d6sterreich.
\nNun zu den Merkw\u00fcrdigkeiten der Polizeiaktion. Da ist einmal der gerichtsunw\u00fcrdige Trick, mit dem der Fall der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt zugeschoben wurde, die mit den Gewalt-akten nichts oder am wenigsten zu tun hat. Da schweigt sich drei Wochen nach den Verhaftungen die Staatsanwaltschaft immer noch aus, welchem Beschuldigten sie welche konkrete Tat vorwirft, und zieht sich auf den nebulosen \u00a7 278a StGB \u2013 Bildung einer kriminellen Organisation zur\u00fcck, der nach den Beteuerungen der Regierungsparteien f\u00fcr Mafia, Menschen- und Drogenh\u00e4ndler gedacht war und gegen den schon Amnesty International im Gesetzgebungsverfahren als \u00fcber-schie\u00dfend Bedenken \u00e4u\u00dferte; selbst Organisationen wie Greenpeace und deren Spender k\u00f6nnten danach als kriminell belangt werden. \u00dcbrigens hat auch der gr\u00fcne Angeordnete Pilz aus Anla\u00df der Aktion gegen Tiersch\u00fctzer dargelegt, da\u00df selbst die \u00d6VP dem Paragraphen unter-stellt werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Da ist die der Menschenw\u00fcrde hohnsprechende Vorgangsweise bei Festnahmen und Haussuchungen, der im Verh\u00e4ltnis zu den angekreideten Delikten erstaunlich hohe Personaleinsatz, den man sich in gravierenderen, Leben und Eigentum der B\u00fcrger bedrohenden Strafsachen w\u00fcnschte. Da ist das Ausr\u00e4umen ganzer Vereinsb\u00fcros und damit die praktische Unterbindung der Vereinst\u00e4tigkeit, Punkte, die an anderer Stelle des Blattes n\u00e4her beschrieben sind.<\/p>\n

All das n\u00e4hrt die Vermutung, die Staats-anwaltschaft habe, nachdem mehr als ein Jahr Telefon- und Mail\u00fcberwachung nichts gebracht haben, ohne konkrete Ver-dachtsgr\u00fcnde auf gut Gl\u00fcck zugeschlagen in der Hoffnung, in den beschlagnahmten umfangreichen Vereinmaterialien irgend etwas Belastendes zu finden. Und es n\u00e4hrt noch einen Verdacht:
\nAktive Tiersch\u00fctzer haben viele Feinde. Sie decken auf, wie es in Tierfabriken zugeht, was in Tierversuchslabors passiert, bedr\u00e4ngen Politiker und Leute, die ihre sch\u00fctzende Hand \u00fcber tierqu\u00e4lerische Machenschaften halten, demonstrieren gegen Pelzverk\u00e4ufer, gegen Freizeitj\u00e4ger, die zum Spa\u00df und auch noch schlecht auf Tiere schie\u00dfen, \u00f6ffnen den Menschen die Augen, was so an Scheu\u00dflichkeiten geschieht. Solche Leute sind unbequem und mancher m\u00f6chte sie weghaben.
\nDie Verpflichtung, Straftaten zu ahnden, ist unbestritten. Doch wenn legitimen Vereinen ihre Arbeitsgrundlagen weggenommen werden, steht der Vorwurf im Raum, es ginge manchem gar nicht so sehr um die Andung von Delikten, sondern darum, st\u00f6rende Leute kaltzustellen und mit einem vernichtenden Schlag f\u00fcr lange Zeit aktive, legitime Tierschutzt\u00e4tigkeiten zu unterbinden.
\nErwin Lauppert
\n(Aus anima, Zeitschrift f\u00fcr Tierrechte,Nr..2\/2008)<\/em>
\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der BVT-Untersuchungsausschuss des Nationalrats befasste sich heute wieder  mit der Vorgeschichte des Wr..Neust\u00e4dterTiersch\u00fctzerprozesses. Dazu eine R\u00fcckblende:    –„Der 21.Mai, der UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt, war f\u00fcr die \u00f6sterreichische Tierschutzszene ein merk-w\u00fcrdiger Tag“, stand damals in der Zeitschrift anima. „In einer bundesweiten von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt gesteuerten Polizeiaktion wurden zehn aktive Tiersch\u00fctzer\/Tierrechtler festgenommen, 23 Wohnungen, Vereinsb\u00fcros […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":421,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[26,116,148,160],"class_list":["post-360","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-bvt","tag-parlament","tag-tierschuetzerprozess","tag-untersuchungsausschuss"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.umsvieh.at\/wp-content\/uploads\/2019\/03\/Bildschirmfoto-2019-05-21-um-12.28.03.png","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/360","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=360"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/360\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":425,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/360\/revisions\/425"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/421"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=360"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=360"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.umsvieh.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=360"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}